klaus-koehler.com Rechtsanwalt Vereins- und Verbandsrecht, Genossenschaftsrecht, Bankrecht, Finanzdienstleister
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Vereins- und Verbandsrecht

Auf der Grundlage langjähriger anwaltlicher Tätigkeit als externer Justitiar von Verbänden, u.a. der Aktuare, der Finanz-und Versicherungsmathematiker, der Vermögensverwalter und kleinerer Vereine, erscheint mir die professionelle Handhabung einiger Kernthemen einer jeden Vereins- und Verbandsarbeit wesentlich. Nach meiner Erfahrung ist es entscheidend wichtig, potentielle Stolpersteine auf dem Wege zu einer effizienten Erreichung des Vereinszwecks rechtzeitig zu erkennen und aus dem Wege zu räumen. In diesem Zusammenhang sind in der Gründungs- und Vorgründungsphase besonders zu erwähnen:

  • Sorgfältige Vorbesprechung einer Vereins-/Verbandsgründung mit Erörterung alternativer Gestaltungsmöglichkeiten anderer Rechtsformen außerhalb des eingetragenen Vereins

  • Definition des Vereinszwecks

  • Festlegung des steuerlichen Status und ggf. Prüfung der Voraussetzungen der Gemeinnützigkeit bzw. der Körperschaftssteuerbefreiung

  • Vorgaben für das Rechnungswesen, sobald der steuerliche Status festgelegt ist

  • Entwurf alternativer Satzungstexte und Vereinsordnungen zur Diskussion und späteren Verabschiedung durch die Mitgliederversammlung

  • Rechtliche Betreuung der Gründungsversammlung mit Wahl der Vereinsorgane und –gremien

  • Vertretung des Vereins gegenüber dem Vereinsregister und dem Sitzfinanzamt.

Nach Abschluss der Gründungsphase und Eintragung in das Register ergeben sich im Leben des Vereins, gerade eines aktiven Vereins mit engagierten Mitgliedern, eine Reihe von Aufgabenstellungen, bei denen ein professioneller Berater mit Erfahrungen in der Verbandsarbeit nützlich ist:

  • Organisation und rechtliche Betreuung von Mitgliederversammlungen und Gremiensitzungen
     
  • „Klagesichere“ Wahlen zu den Verbandsorganen
     
  • Beratung des Vereins und seiner Organe im laufenden Geschäft und bei Satzungsänderungen und der Implementierung von nachrangigem Satzungsrecht (Vereinsordnungen)
     
  • Installation eines Systems zur außergerichtlichen Streitschlichtung vereinsintern und ggf. auf der Ebene zu den Kunden der Mitglieder (Ombudsmann)
     
  • Code of Conduct in Anlehnung an den Deutschen Corporate Governance Kodex für Berufs- und Branchenverbände
     
  • Entwicklung von Branchenstandards (Standard Setting)
     
  • „Vernetzung“ des Vereins/des Verbandes zur bestmöglichen Erreichung seiner Ziele

 

 

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© Rechtsanwalt Klaus J. Koehler, Letzte Aktualisierung 02.11.2015